Im Herzen von Abuja, Nigeria, fand am 27. und 28. Februar 2024 ein wegweisendes Ereignis statt, das einen bedeutenden Schritt zur Wahrung von Demokratie und Menschenrechten in Westafrika darstellt. Das Regionale Programm für Bürgerdialog (RCDP) wurde offiziell ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um eine Initiative zur Verhinderung verfassungswidriger Regierungswechsel in der Region bzw. die Reaktion darauf. Unter der Leitung des National Institute for Policy and Strategic Studies (NIPSS) und mit Unterstützung des Internationalen Dialogzentrums KAICIID als zentralem Partner brachte diese Initiative eine breite Allianz von Thinktanks, zivilgesellschaftlichen Organisationen, religiösen Vertreterinnen und Vertretern sowie Interessengruppen aus allen ECOWAS-Mitgliedsstaaten zusammen. Sie alle verfolgen ein gemeinsames Ziel: die Stärkung der Grundlagen der Demokratie und die Förderung von Frieden und Sicherheit in ganz Westafrika.

Die Gründungsversammlung des Programms für Bürgerdialog war mehr als nur eine Zusammenkunft. Sie war ein Beleg für die Kraft gemeinsamer Anstrengungen angesichts politischer Instabilität und der Bedrohung des demokratischen Fortschritts. Die Zunahme verfassungswidriger Regierungswechsel in den letzten Jahren hat nicht nur die politische Stabilität in der Region bedroht, sondern auch die Errungenschaften bei der Demokratisierung und der Bekämpfung von Terrorismus und gewalttätigem Extremismus gefährdet. KAICIID übernimmt in dieser Partnerschaft eine entscheidende Rolle. Das Dialogzentrum stellt nicht nur finanzielle Mittel zur Verfügung, sondern bietet auch eine Plattform für den Wissensaustausch und die Einbeziehung religiöser Persönlichkeiten, um die Wirksamkeit der Initiative zu erhöhen.

„Dieses Treffen stellt einen Meilenstein in unserem gemeinsamen Bestreben dar, demokratische Standards in Westafrika zu schützen“, erklärte Agustin Nuñez, leitender Programm-Manager für die Region Afrika bei KAICIID. Er unterstrich das Engagement der Organisation, den Dialog und die Verständigung zwischen verschiedenen Gruppen zu fördern. Das Hauptziel des Programms ist nicht nur die Prävention und Reaktion auf verfassungswidrige Handlungen, sondern auch die Einrichtung eines Lenkungsausschusses, der die Umsetzung eines tragfähigen Aktionsplans begleiten wird, der auf dieses gravierende Problem zugeschnitten ist.

Ziel der Konferenz war es, die Beteiligten zusammenzubringen, um verfassungswidrige Machtüberahmen zu verhindern und gleichzeitig die notwendigen Führungs- und Kontrollmechanismen zu schaffen. Die Ergebnisse der Konferenz waren beachtlich und bilden eine solide Grundlage für die künftigen Bemühungen des Programms für Bürgerdialog. Zu den wichtigsten Errungenschaften gehörten die offizielle Einsetzung des Lenkungsausschusses, die Verabschiedung des programmatischen Rahmenwerks und des zugehörigen Budgets sowie die Formulierung eines einjährigen Aktionsplans für die Projektdurchführung. Diese Schritte wurden durch Strategien zur Verbesserung der Finanzierung und der Mobilisierung von Ressourcen ergänzt, die für die Nachhaltigkeit des Programms ausschlaggebend sind.

Der Vorsitzende des Friedens- und Sicherheitsbündnisses der Afrikanischen Union (Teil von ECOSOCC), Dr. Jonathan Sandy, hob die umfassendere Bedeutung der Initiative hervor: „Es geht nicht nur darum, verfassungswidrige Regierungswechsel zu verhindern, sondern auch sicherzustellen, dass unsere Stimmen, die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger Westafrikas, im demokratischen Prozess gehört und anerkannt werden.“ Diese Aussage fasst den Kern der Mission des Programms für Bürgerdialog zusammen: die Stärkung der Handlungskompetenz der Bevölkerung, die Förderung des Dialogs und die Wahrung der Grundsätze von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit.

Das Treffen endete mit einer gemeinsamen Pressekonferenz und einer Aussendung, in der die Ergebnisse und die künftige Ausrichtung dargelegt wurden. Das Gefühl eines gemeinsamen Erfolges und Optimismus war allgegenwärtig. Das Programm für Bürgerdialog, mit KAICIID als Hauptpartner, ist bereit, in der Region dauerhaft Einfluss auszuüben und sich angesichts der Herausforderungen für Demokratie und Frieden einzusetzen. Die Reise hat gerade erst begonnen, aber der Weg ist klar: Gemeinsam können die Menschen in Westafrika ihre demokratischen Institutionen schützen und eine Zukunft in Frieden, Stabilität und Wohlstand erreichen.

Vor dem Hintergrund politischer Umwälzungen und militärischer Machtergreifungen, die einen Schatten auf die demokratischen Errungenschaften der Region werfen, waren die Finanzierung und die strategische Beratung durch KAICIID von entscheidender Bedeutung. Das Programm für Bürgerdialog dient der Bevölkerung der ECOWAS-Mitgliedsstaaten als Plattform, um Anliegen zu äußern und zur Entwicklung von nachhaltigen Lösungen beizutragen. Die Ausrichtung des Programms auf die Bestrebungen der Afrikanischen Union und die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen ist offensichtlich. Durch die Förderung eines Umfelds des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen allen Bereichen der Gesellschaft, einschließlich religiöser Akteurinnen und Akteure, bekämpft KAICIID nicht nur unmittelbare Bedrohungen der Demokratie, sondern legt auch den Grundstein für langfristigen Frieden und Stabilität in Westafrika. Diese Initiative ist ein Beispiel dafür, wie gemeinsame Anstrengungen Grenzen überschreiten können, indem sie eine breite Allianz aus Thinktanks, zivilgesellschaftlichen Organisationen, einschließlich religiöser und internationaler Partner, zusammenbringt, die gemeinsam gegen verfassungswidrige Machtwechsel vorgehen.Top of Form